“Die öffentliche Hand muss jetzt den konjunkturellen Rückenwind nutzen, um stärker zu investieren und so die Wachstumsbedingungen zu verbessern. Nicht nur der Bund, sondern auch die Länder und die Kommunen sind gefordert, den Investitionsrückstand zu verringern”, sagt BVR-Chefvolkswirt Andreas Bley. So werde zwar auf den aktuellen Aufschwung früher oder später wieder ein Abschwung mit steigenden Unternehmensinsolvenzen folgen. Mit einer leistungsfähigen Infrastruktur falle der Wirtschaft dann aber die Erholung leichter, so der BVR.
Vor diesem Hintergrund begrüßte der BVR den von der Bundesregierung im März vorgelegten Entwurf eines neuen Verkehrswegeplans. Demnach sollen bis zum Jahr 2030 rund 265 Mrd. Euro in den Erhalt und Ausbau der Verkehrswege investiert werden. Dieses Volumen reiche aber nicht aus, um den langjährigen Investitionsstau abbauen zu können, glaubt der Verband.
Die Umweltverbände fordern hingegen eine “grundlegende” Umarbeitung des Planes. So enthalte der Entwurf von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) keine Aussagen zur Umweltverträglichkeit und prüfe faktisch keine Alternativen zu Straßenbauprojekten, erklärten der Deutsche Naturschutzring (DNR), der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), der Naturschutzbund Deutschland und der Verkehrsclub Deutschland am Donnerstag in Berlin.
