Ifo-Präsident Sinn kritisiert Notenbanken

Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn hat die Aufkäufe von Staatsanleihen durch nationale Notenbanken kritisiert. "Dieses Vorgehen ist abenteuerlich. Die Sache muss sofort aufgeklärt werden", sagte Sinn am Freitag in München. "Es ist ein Skandal, dass offenbar für 358 Milliarden Euro Geldschöpfung betrieben wurde, über deren Zustandekommen der Zentralbank-Chef Mario Draghi nach eigenem Bekunden gar nicht genau Bescheid wusste.“ So habe allein Italien im Rahmen des geheimen ANFA-Abkommens insgesamt für 108 Mrd. Euro (Stand Ende 2014) Staatspapiere gekauft, und von diesen Papieren seien 82 Mrd. Euro mit neu geschaffenem Geld erworben worden (Aktiv-Position „7.2 Sonstige Wertpapiere“ der Banca d’Italia, als italienischer Anteil dieser Position im konsolidierten Ausweises des Eurosystems).

„Damit wird ein weiterer obskurer Teil der asymmetrischen nationalen Sondergeldschöpfung deutlich, die durch die Target-Salden gemessen wird“, fügte Sinn hinzu. „Diese nationale Sondergeldschöpfung, zu deren Ursachen auch die ELA-Kredite sowie die Absenkung und fehlende Einheitlichkeit der von den nationalen Notenbanken verlangten Pfandqualitäten für Refinanzierungskredite gehören, war keine Geldpolitik im engeren Sinne, sondern im Wesentlichen eine Bail-out-Politik zur Rettung notleidender Bankensysteme und Staaten“, sagte Sinn. Mit ihr seien die Kreditkonditionen, die der internationale Kapitalmarkt verlangte, unterlaufen worden.

„Dass diese Sondergeldschöpfung, wie nun bekannt wurde, sogar dazu genutzt wurde, in riesigem Umfang nach eigenem Gusto Staatspapiere zu erwerben, legt den Verdacht eines Umgehung des Verbots der monetären Staatsfinanzierung nahe“, ergänzte Sinn. Er bezog sich dabei auf Artikel 123 des Vertrages zur Arbeitsweise der Europäischen Union.