Ein entsprechender Zeitplan ist einem Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Maria Flachsbarth, zu entnehmen. Zudem hat das Bundeswirtschaftsministerium gestern dem AfW bestätigt, dass sich das Kabinett aufgrund der zahlreichen Stellungnahmen erst am 18.01.2017 zur IDD-Umsetzung beraten wird.
Folgender Zeitablauf ist zur Zeit geplant:
- 01.2017: Beschluss durch das Kabinett
- anschließend: Beratung durch den Bundesrat
- 03.2017: Erste Lesung im Bundestag
- 05.2017: Sachverständigenanhörung im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages
- /02.06.2017: Zweite und dritte Lesung im Bundestag
- 07.2017: Beschluss im Bundesrat
„Wir sind gespannt, in wie weit unsere Kritikpunkte und Anregungen in die Kabinettsvorlage einfließen werden und werden den gesamten Gesetzgebungsprozess natürlich für unsere Mitglieder intensiv begleiten“, so AfW-Vorstand Frank Rottenbacher.
