Dies ist Ergebnis einer neuen Studie des Forschungsnetzwerks EconPol Europe. „Das deutet darauf hin, dass die EU-Mittel in diesen Ländern hauptsächlich dazu verwendet werden, um nationale Ausgaben zu ersetzen, die die Regierungen ohnehin getätigt hätten“, sagt Mathias Dolls, wissenschaftlicher Koordinator von EconPol und Koautor der Studie.
Eine Analyse der nationalen Wiederaufbaupläne zeigt erhebliche Unterschiede zwischen den Ländern. Der Anteil von neuen Investitionsprojekten, die mit EU-Geldern finanziert werden, ist in Österreich (19 Prozent) und Deutschland (20 Prozent) am geringsten. Belgien hat mit 77 Prozent den höchsten Anteil. In Spanien liegt der Anteil bei 40 Prozent, in Italien und Portugal bei 64 Prozent. „Die Idee des Wiederaufbaufonds der EU war es, neue Projekte zu finanzieren, um nationalen Anstrengungen zu unterstützen, nicht aber um sie zu ersetzen“, sagen Daniel Gros und Francesco Corti, CEPS-Forscher und Koautoren der Studie.
Der Corona-Wiederaufbaufonds (NextGenerationEU) umfasst insgesamt 723,8 Milliarden Euro zur Unterstützung von Reformen und Investitionen in den Mitgliedstaaten. Der Fond zielt darauf ab, die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie abzufedern und die Mitgliedstaaten auf den bevorstehenden grünen und digitalen Wandel vorzubereiten.
(ifo)