Wirtschaft

EU-Kommissionspräsident Juncker bezieht Stellung zu einem möglichen BREXIT

EU-Kommisspräsident Jean-Claude Juncker hat sich auf dem 19. WDR Europaforum in Berlin vorsichtig optimistisch gezeigt, dass sich die Briten im kommenden Monat dazu entschließen werden, auch künftig zur Europäischen Union gehören zu wollen.

„Wir brauchen den britischen Pragmatismus in Europa“, sagte Juncker, machte gleichzeitig aber auch deutlich, dass es gravierende Konsequenzen für die Briten habe, sollte das Votum negativ ausfallen.

„Wer den Tisch verlässt, darf auch nicht mehr vom Tisch essen“, wies der Kommissions-Chef darauf hin, dass alle EU-Beziehungen zu Großbritannien dann neu geregelt werden müssten.

Ein „Brexit“ könne im schlechtesten Fall auch weitere Staaten motivieren, dem europäischen Projekt die rote Karte zu zeigen. „Ich kann das nicht ausschließen, dass so etwas auch woanders Lust auf einen Austritt macht.“ Juncker zeigte sich ernüchtert über das Verhalten einiger europäischer Regierungen in den vergangenen Monaten, die zwar alle Segnungen der Gemeinschaft nutzen wollten, aber Solidarität in wichtigen Fragen vermissen ließen.

„Die EU ist doch kein Buffet, von dem man essen kann, was man will. Bei uns wird gegessen, was auf den Tisch kommt“, stellte der Kommissionspräsident klar. Juncker sah bei aller notwendigen Kritik am Zustand der EU jedoch einen allgemeinen Trend, die positiven Ergebnisse nicht zu würdigen. Beim Flüchtlingszuzug „haben wir die Kontrolle zurückerobert, aber das nimmt man nicht ausreichend zur Kenntnis“. Auch Jean-Claude Juncker machte wie andere EU-Politiker deutlich, dass die Türkei nur dann Aussicht auf eine Visa-Vereinbarung mit der EU habe, wenn die Voraussetzungen in Ankara vollständig erfüllt würden. „Ansonsten gibt es keinen Deal und das muss dann der türkische Präsident Erdogan seinem Volk erklären“, so Juncker.

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